Allgemeine Geschäftsbedingungen ocobii
Stand: Mai 2026
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese AGB gelten für die Nutzung der SaaS-Plattform ocobii, betrieben von Stefanie Wöhrle, Einzelunternehmerin (handelnd unter „ocobii”), ⚠️ [Anschrift].
ocobii richtet sich ausschließlich an Unternehmer (§ 14 BGB), insbesondere an Augenoptiker, Optometristen und entsprechende Praxen.
§ 2 Vertragsgegenstand
ocobii stellt eine webbasierte Plattform (SaaS) zur Organisation und Dokumentation visueller Trainingsmaßnahmen bereit. Funktionsumfang: Klientenverwaltung, Trainingspläne, Übungsbibliothek, Endkunden-Portal (QR-/Claim-Code), Verlaufsdokumentation, Mehrsprachigkeit.
ocobii ist kein Medizinprodukt (MDR). Die fachliche Verantwortung liegt beim Kunden.
§ 3 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit der Freischaltung des Accounts zustande. Der Kunde sichert zu, dass seine Angaben vollständig und richtig sind.
Der Kunde erhält einen 30-tägigen kostenlosen Demo-Zugang mit vollem Funktionsumfang.
§ 4 Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verantwortlich für:
- Rechtmäßige Erhebung und Verarbeitung der Endkunden-Daten (inkl. Einwilligungen nach DSGVO/nDSG)
- Aufklärung seiner Endkunden über die Datenverarbeitung
- Fachliche Beurteilung der Übungseignung für jeden Endkunden
- Einwilligung der Erziehungsberechtigten bei Minderjährigen
Bei der Verarbeitung von Endkunden-Daten ist der Kunde Verantwortlicher (Art. 4 Nr. 7 DSGVO), ocobii ist Auftragsverarbeiter (AVV als Anlage).
§ 5 Verfügbarkeit
ocobii stellt die Plattform mit einer Verfügbarkeit von 99,5 % im Jahresmittel bereit. Geplante Wartungsarbeiten werden 48 Stunden vorher angekündigt. Notfall-Wartungen können ohne Vorankündigung erfolgen.
Serverstandort: Deutschland (Hetzner, Falkenstein/Nürnberg). Verlagerung nur innerhalb der EU.
§ 6 Preise und Zahlung
Die Entgelte richten sich nach der aktuellen Preisliste (⚠️ [URL]). Preise zzgl. gesetzlicher USt.
Abrechnung monatlich oder jährlich im Voraus über Stripe. Bei Zahlungsverzug: Verzugszinsen, nach 14 Tagen Sperrung möglich.
Preisanpassungen werden 60 Tage vorher angekündigt; Sonderkündigungsrecht besteht.
§ 7 Laufzeit und Kündigung
Vertrag auf unbestimmte Zeit. Kündigung beiderseits mit 30 Tagen Frist zum Abrechnungszeitraum in Textform.
Datenexport: 30 Tage nach Vertragsende als JSON, CSV, PDF. Danach vollständige Datenlöschung.
§ 8 Haftung
Unbeschränkte Haftung für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Körper-/Lebensschäden. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten: Haftung auf typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Haftungsobergrenze: Jahresumsatz des Kunden bei ocobii, max. durch Cyber-Versicherung gedeckte Summe (mind. 2 Mio. €).
ocobii haftet nicht für Entscheidungen, die auf Basis der Plattform-Daten getroffen werden.
§ 9 Datenschutz
Für die Verarbeitung von Endkunden-Daten besteht ein AVV (Anlage 1). Einzelheiten zur Datenverarbeitung von Optiker-Kontodaten: Datenschutzerklärung unter /datenschutz.
Für Schweizer Kunden gelten ergänzend die Anforderungen des nDSG (SR 235.1).
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand: Sitz von ocobii.
Für Schweizer Kunden: Ergänzend gelten die zwingenden Bestimmungen des Schweizer Rechts.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.