Allgemeine Geschäftsbedingungen ocobii

Stand: Mai 2026

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese AGB gelten für die Nutzung der SaaS-Plattform ocobii, betrieben von Stefanie Wöhrle, Einzelunternehmerin (handelnd unter „ocobii”), ⚠️ [Anschrift]. ocobii richtet sich ausschließlich an Unternehmer (§ 14 BGB), insbesondere an Augenoptiker, Optometristen und entsprechende Praxen.

§ 2 Vertragsgegenstand

ocobii stellt eine webbasierte Plattform (SaaS) zur Organisation und Dokumentation visueller Trainingsmaßnahmen bereit. Funktionsumfang: Klientenverwaltung, Trainingspläne, Übungsbibliothek, Endkunden-Portal (QR-/Claim-Code), Verlaufsdokumentation, Mehrsprachigkeit. ocobii ist kein Medizinprodukt (MDR). Die fachliche Verantwortung liegt beim Kunden.

§ 3 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt mit der Freischaltung des Accounts zustande. Der Kunde sichert zu, dass seine Angaben vollständig und richtig sind. Der Kunde erhält einen 30-tägigen kostenlosen Demo-Zugang mit vollem Funktionsumfang.

§ 4 Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verantwortlich für: - Rechtmäßige Erhebung und Verarbeitung der Endkunden-Daten (inkl. Einwilligungen nach DSGVO/nDSG) - Aufklärung seiner Endkunden über die Datenverarbeitung - Fachliche Beurteilung der Übungseignung für jeden Endkunden - Einwilligung der Erziehungsberechtigten bei Minderjährigen Bei der Verarbeitung von Endkunden-Daten ist der Kunde Verantwortlicher (Art. 4 Nr. 7 DSGVO), ocobii ist Auftragsverarbeiter (AVV als Anlage).

§ 5 Verfügbarkeit

ocobii stellt die Plattform mit einer Verfügbarkeit von 99,5 % im Jahresmittel bereit. Geplante Wartungsarbeiten werden 48 Stunden vorher angekündigt. Notfall-Wartungen können ohne Vorankündigung erfolgen. Serverstandort: Deutschland (Hetzner, Falkenstein/Nürnberg). Verlagerung nur innerhalb der EU.

§ 6 Preise und Zahlung

Die Entgelte richten sich nach der aktuellen Preisliste (⚠️ [URL]). Preise zzgl. gesetzlicher USt. Abrechnung monatlich oder jährlich im Voraus über Stripe. Bei Zahlungsverzug: Verzugszinsen, nach 14 Tagen Sperrung möglich. Preisanpassungen werden 60 Tage vorher angekündigt; Sonderkündigungsrecht besteht.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

Vertrag auf unbestimmte Zeit. Kündigung beiderseits mit 30 Tagen Frist zum Abrechnungszeitraum in Textform. Datenexport: 30 Tage nach Vertragsende als JSON, CSV, PDF. Danach vollständige Datenlöschung.

§ 8 Haftung

Unbeschränkte Haftung für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Körper-/Lebensschäden. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten: Haftung auf typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Haftungsobergrenze: Jahresumsatz des Kunden bei ocobii, max. durch Cyber-Versicherung gedeckte Summe (mind. 2 Mio. €). ocobii haftet nicht für Entscheidungen, die auf Basis der Plattform-Daten getroffen werden.

§ 9 Datenschutz

Für die Verarbeitung von Endkunden-Daten besteht ein AVV (Anlage 1). Einzelheiten zur Datenverarbeitung von Optiker-Kontodaten: Datenschutzerklärung unter /datenschutz. Für Schweizer Kunden gelten ergänzend die Anforderungen des nDSG (SR 235.1).

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand: Sitz von ocobii. Für Schweizer Kunden: Ergänzend gelten die zwingenden Bestimmungen des Schweizer Rechts. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.